Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.1  Die nachstehenden Bedingungen gelten für jeden Auftrag und Bestellung. Andere Bedingungen sind für uns, den Lieferanten, nur dann bindend, wenn diese schriftlich anerkannt werden. Die Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten auch dann nicht, selbst wenn der Lieferant diesen nicht ausdrücklich widersprochen hat.

1.2  Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber die Verkaufs- und Lieferbedingungen des Lieferanten als verbindlich an.

1.3  Mit den unten aufgeführten Verkaufs- und Lieferbedingungen treten bisherige Bedingungen außer Kraft.

2. Angebote und Bestellungen

2.1 Angebote des Auftragnehmers sind stets, insbesondere hinsichtlich der Preise, Mengen, Lieferfristen, Liefermöglichkeiten und Nebenleistungen, freibleibend und verbindlich.

2.2 Bestellungen gelten erst dann vom Auftragnehmer angenommen, wenn sie von ihm schriftlich bestätigt wurden.

2.3 Umfang der vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen wird allein durch dessen schriftliche Auftragsbestätigung festgelegt.

2.4 Technische und gestalterische Änderungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen, Websites und schriftlichen Unterlagen, sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen den Auftragsnehmer hergeleitet werden können.

3. Lieferbedingungen

3.1 Die Lieferzeit von bis zu sechs Wochen wird nach Möglichkeit eingehalten, jedoch sind Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung ausgeschlossen, soweit diese nicht vom Lieferanten verschuldet wurden (z.B. Streik, Aussperrung, Krieg, Materialausfall, behördliche Anordnung, usw. auch wenn diese beim Unterlieferanten auftreten). Unvorhergesehene und durch den Lieferanten nicht verschuldete Hindernisse entbinden den Lieferanten von der Lieferverpflichtung. Der Lieferant haftet nicht für daraus entstehende mittelbare und unmittelbare Schäden. In diesem Falle verpflichtet sich der Lieferant, den Auftraggeber unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung zu informieren und bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

3.2 Die Verwendung des Produkts erfolgt in Eigenverantwortung des Auftraggebers, für eventuell daraus entstehende Folgeschäden besteht seitens des Lieferanten Haftungsausschluss.

3.3 Lieferungen gelten ab Werk, soweit nicht anders vereinbart. Der Versand erfolgt ausschließlich auf Vorkasse. Vom Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Spediteur, die Bahn, Paketdienst oder sonstige Beauftragte erfolgt der Versand auf Gefahr des Auftraggebers. Sofern der Auftraggeber keine besonderen Weisungen erteilt, übernimmt der Lieferant keine Verbindlichkeit für schnellen oder billigsten Versand. Transportversicherungen werden vom Lieferanten nur auf Anweisung und Kosten des Auftraggebers abgeschlossen.

3.4 Die gelieferte Ware bleibt bis zur völligen Bezahlung Eigentum des Lieferanten

3.5 Änderungen der Abnahme-/Zahlungspflicht tritt auch dann nicht ein, wenn die Ware wegen Verkehrsstörung irgendwelcher Art aufgahalten oder eingelagert werden muss.

3.6 Bleibt der Auftraggeber ohne zur Leistungsverweigerung berechtigt zu sein, mit der Zahlung im Rückstand, so ist der Lieferant berechtigt von der Lieferung abzusehen und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu fordern.

3.7 Bei Anlieferung hat der Auftraggeber im Beisein des Spediteurs die Ware auf eventuelle Schäden zu prüfen uns diese sofern vorhanden durch Unterschrift des Spediteurs zu dokumentieren. Beanstandungen sind dem Lieferanten unverzüglich schriftlich und mit Foto mitzuteilen. Bei Fehlschlägen der Nacherfüllung bleibt dem Auftraggeber das Recht vorbehalten, zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüchen sind ausgeschlossen.

3.8 Die vom Lieferanten genannte Lieferzeit beginnt mit Eingang der Auftragsbestätigung. Werden nach Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber Änderungen an dem ursprünglich vereinbarten Leistungsumfang mitgeteilt, so wird, wenn sich die Produktionsdauer dadurch ändert, ein neuer Liefertermin festgelegt.

3.9 Verpackungen werden, soweit keine andere Vereinbarung getroffen wurde, mit den tatsächlichen entstandenen Kosten weiterberechnet.

3.10 Aus technischen, material- oder witterungsbedingten Gründen sind kleine Abweichungen hinsichtlich Format, Farbe, Gewicht usw. unvermeidbar und müssen deshalb vorbehalten bleiben.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Der Gesamtrechnungsbetrag ist durch Vorkasse zu begleichen.

4.2 Bei der Rechnungsstellung wird in jedem Falle der zum Zeitpunkt der Lieferung gesetzlich geltende Mehrwertsteuersatz berechnet.

4.3 Die Auslieferung der Ware erfolgt ausschließlich gegen Bezahlung.

5. Schutzrechte

5.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich den Auftragnehmer unverzüglich und schriftlich zu unterrichten, wenn auf die Verletzung des Namensrechts durch ein Auftragnehmer geliefertes oder erstelltes Produkt hingewiesen wird.

6. Garantie

Die gesetzlichen Garantieleistungen werden vom Hersteller der Ware geleistet.  

7.Sonstige Bestimmungen

7.1 Mündliche Abmachungen bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit schriftlicher Bestätigung.

7.2 Bestellungen des Auftraggebers, als auch nachträgliche Änderungen dazu, sollen nach Möglichkeit in Schriftform erfolgen. Für mündlich erteilte Aufträge / Änderungen übernimmt der Lieferant keine Haftung auf Richtigkeit der Ausführung.

7.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstandenen Ansprüche und/oder Rechtsstreitigkeiten, ist Göppingen.

7.4 Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die zum Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.

8. Widerrufsrecht

Sie sind Verbraucher im Sinne §13 BGB so können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief. E-Mail) oder -wenn Ihnen die die Sache vor Fristablauf überlassen wird- durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Abs 2 BGB in Verbindung mit     §1 Abs1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs 1. Satz 1 BGB in Verbindung mit§3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Die Erklärung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an: schuh-speicher Vertrieb, Hanspeter Lehnert, Ahornstraße 13, D-73035 Göppingen.  

Telefon 0049 7161 250642 oder info@schuh-speicher.de.